Das Sofortprogramm Saubere Luft

Am 28.11.2017 haben sich die Bundesregierung sowie die beteiligten Bundesländer und Kommunen auf ein Sofortprogramm zur Verbesserung der Luftqualität in Städten verständigt. Dieses enthält unter anderem die Maßnahmen „Elektrifizierung des urbanen Wirtschaftsverkehrs“ und „Elektrifizierung von Taxis, Mietwagen und Carsharing-Fahrzeugen“. Denn durch die Umstellung der Fahrzeugflotten von Taxiunternehmen, Handwerkern und anderen Gewerbetreibenden sowie Transport- und Lieferdiensten auf Elektrofahrzeuge kann ein wichtiger Beitrag zur Senkung der Luftschadstoffbelastung im städtischen Raum geleistet werden. 

Das Bundesumweltministerium setzt diese Maßnahmen um, indem es neue Vorhaben fördert, die die Beschaffung von elektrisch betriebenen leichten Nutzfahrzeugen sowie Pkw für den Taxibetrieb, Mietwagen und Carsharing zum Gegenstand haben. Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, die solche elektrisch betriebene leichte Nutzfahrzeuge oder Pkw beschaffen wollen, erhalten unter bestimmten Voraussetzungen einen Investitionszuschuss. Um die Förderung so schnell wie möglich einleiten zu können, wird das Sofortprogramm auf Basis des bestehenden BMU-Förderprogramms Erneuerbar Mobil umgesetzt. Dafür werden vom Ministerium zusätzliche 30 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Aufbauend auf der Förderrichtlinie Erneuerbar Mobil vom 15.12.2017 wurde für das Sofortprogramm Saubere Luft ein gesonderter Förderaufruf veröffentlicht, in dem die besonderen Förderbedingungen und das Antragsverfahren festgehalten sind. Der Förderaufruf mit Anlagen ist untenstehend zum Download verfügbar.

Projektskizzen können über das Online-Tool positron:s eingereicht werden (Link siehe unten). Eine gesonderte Projektbeschreibung (Anlage 3 Gliederungsvorschlag Skizze) ist nur für großvolumige Vorhaben (Beschaffung von mehr als 100 Fahrzeugen) relevant.

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